23.05.2018

Rüstungsexporte

Die Gefahren der Aufrüstung

1,45 Billionen Euro sind 2017 weltweit fürs Militär ausgegeben worden, gut ein Prozent mehr als im Jahr davor. Forscher rechnen damit, dass 2018 noch deutlich mehr Geld in Rüstung investiert wird. Auch Deutschland trägt dazu bei – und wird von Kirchenvertretern scharf kritisiert.

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Schwer bewaffnet: Soldaten der Vereinigten Arabischen Emirate sichern einen Flugplatz im Jemen.  Foto: Reuters


Karl Jüsten, der Leiter des Katholischen Büros in Berlin, hat die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Deutsche Waffen tauchen leider in vielen Konflikten weltweit auf“, sagte er im Interview mit dieser Zeitung. „So tragen Waffenexporte aus Deutschland zu der humanitären Katastrophe im Jemen bei.“ Saudische Patrouillenboote aus Deutschland hätten Seehäfen blockiert und zivile Hilfslieferungen an den Jemen verhindert. Auch bei den saudischen Luftangriffen, die häufig zivile Einrichtungen träfen, werde Rüstungstechnologie aus Deutschland eingesetzt. „Ursachen von Flucht und Vertreibung werden hier von der Bundesregierung nicht bekämpft, sondern mittelbar verschärft“, sagte Jüsten. Mit ihrer Politik untergrabe die Regierung die friedenspolitische Glaubwürdigkeit Deutschlands.

Die deutschen Waffenexporte tragen dazu bei, dass die globalen Rüstungsausgaben steigen. 1,45 Billionen Euro sind 2017 weltweit fürs Militär ausgegeben worden, 1,1 Prozent mehr als 2016, hat das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri errechnet. Sipri-Forscher Pieter Wezeman sagt, es sei „wahrscheinlich, dass die Rüstungsausgaben 2018 noch deutlicher steigen werden“.

China rüstet am stärksten auf und hat seinen Verteidigungsetat in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. „China ist eine wirtschaftliche Weltmacht und will jetzt auch eine militärische Weltmacht werden“, sagt Wezeman. Er fürchtet, das könne zu einem Wettrüsten mit den USA führen.

Der Sipri-Vorsitzende Jan Eliasson beklagt, dass steigende Rüstungsausgaben „die Suche nach friedvollen Lösungen von Konflikten untergraben“. Wezeman  sagt, in manchen Regionen könne man direkt sehen, wie Aufrüstung Konflikte befeuert. So habe Saudi-Arabien seine militärische Macht zuletzt ausgebaut – und führe nun Krieg im Jemen und in Syrien. Weltweit hat Saudi-Arabien im vergangenen Jahr mit 58 Milliarden Euro den dritthöchsten Verteidigungsetat gehabt; mehr gaben nur die USA (507 Milliarden) und China (190 Milliarden) aus. Russland, die Nummer vier, hat seinen Verteidigungsetat 2017 erstmals seit 1998 reduziert; Wezeman sagt, alle Anzeichen sprächen dafür, dass sich das in den nächsten Jahren nicht ändern wird.


Frankreich will seine Ausgaben kontinuierlich erhöhen

Wie soll Europa sich da verhalten? Im vergangenen Jahr hat der Kontinent seine Militärausgaben um gut zwei Prozent zurückgefahren, künftig will er aber mehr ausgeben. Frankreich plant, seine Ausgaben kontinuierlich zu erhöhen, bis auf die von der Nato geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Auch Deutschland debattiert über eine Erhöhung des Wehretats. Die CDU hält für die kommenden Jahre einige Milliarden mehr für erforderlich, die SPD weist diese Forderung zurück.

Von Andreas Lesch