Kommentar

Von Andreas Kaiser

So leicht hätte Familienministerin Kristina Schröder alles richtig machen können. Mit dem Betreuungsgeld hätte sie den Konservativen zeigen können: Seht her, wir haben einen Obulus für jene geschaffen, die ihre Kinder zu Hause erziehen und auf staatliche Betreuung verzichten. Mit einem durchdachten Plan zum Ausbau von Kitas und Krippen wiederum hätte sie der Opposition den Argumentationswind aus den Segeln nehmen können, die CDU agiere unsozial. Doch nichts.

Schröders Zehn-Punkte-Programm ist hektisches Flickwerk. Etliche Fördergelder, die sie auflistet, stammen nicht einmal aus dem eigenen Haus, sondern von der EU oder der Bank. Mal abgesehen davon, dass viele Kommunen für neue Kredite keinen Spielraum mehr haben, kommen auch die paar Millionen, die Schröder für den Kitaausbau einplant, nicht annähernd an die zwei Milliarden Euro ran, die der Bund allein in den ersten zwei Jahren für das Betreuungsgeld aufbringen muss. Und Schröders Vorschlag, private Tagesmütter in die Bresche springen zu lassen, macht vor allem eines deutlich: Der Staat kriegt es nicht hin!

Egal was die Ministerin seit ihrem Antritt anfasst, vieles bleibt im Ungefähren. Bereits ihrem ersten eigenen Wurf, der Familienpflegezeit, fehlt das Verbindliche. So gibt es für Angestellte keinen Rechtsanspruch, zur Pflege von Angehörigen beruflich eine Zeit lang kürzerzutreten. Das Ganze ist für die Arbeitgeber eine Kann-Regelung. Auch bei der Frauenquote ließ Schröder alles schön flexibel. Man könnte sagen: beliebig. Dann der Bundesfreiwilligendienst. Ebenfalls nur ein halbherziger Wurf. Unnötige Doppelstrukturen wurden aufgebaut. Mit dem Bundesamt für Zivildienst wird zudem eine überflüssig gewordene Behörde auf Kosten des Steuerzahlers künstlich am Leben gehalten.

Die Familienpolitik schlingert richtungslos. Während sich andere Unionspolitiker beim Betreuungsgeld klar positionierten, kam von der Familienministerin zuletzt kein öffentliches Wort mehr. Nur ein unfertiger Gesetzentwurf. Schröder wurde von der CSU zur Erfüllungsgehilfin degradiert. Das Schlimmste: Auch ihre Gegenoffensive, der vermeintliche Masterplan zum Ausbau der Krippenplätze kam spät. Zu spät. Schon heute steht fest, dass sich das 2007 aufgestellte Ziel – Betreuungsplätze für alle – bis 2013 nicht verwirklichen lässt. Zu viel Zeit wurde verplempert. Doch schon der Volksmund weiß, wer zu spät kommt, den straft das Leben. Oder irgendwann die Kanzlerin.